Rechtliches
Impressum
Entwurf - nicht anwaltlich geprüft
Diese Seite ist ein unfertiger Entwurf und noch keine verbindliche Erklärung. Die Angaben zum Betreiber fehlen noch: Sie stehen als Platzhalter in src/config/operator.ts und werden erst nach dem Ausfüllen zu einer vollständigen Fassung. Vor einem Go-Live muss der vollständige Inhalt anwaltlich geprüft und freigegeben werden. Bis dahin ist der Text nicht als rechtsverbindliche Fassung zu verwenden.
1. Anbieter
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: legalName
Vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform, exakt wie im Handelsregister.
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: street
Straße und Hausnummer der ladungsfähigen Anschrift des Betreibers.
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: postalCode
Postleitzahl der ladungsfähigen Anschrift.
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: city
Ort der ladungsfähigen Anschrift.
DEV / TODO
Vollständige Anbieterangaben fehlen
Es müssen der vollständige Firmenname inklusive Rechtsform sowie die ladungsfähige Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) eingetragen werden. Die Angaben müssen mit dem Handelsregister übereinstimmen. Zusätzlich ist zu klären, ob eine Zustellungsbevollmächtigung oder eine zusätzliche Anschrift erforderlich ist.
2. Vertretungsberechtigte Geschäftsführung
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: managingDirectors
Vor- und Nachnamen der vertretungsberechtigten Geschäftsführung.
3. Kontakt
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: contactEmail
E-Mail-Adresse für rechtliche und datenschutzbezogene Anfragen.
- Telefon
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: contactPhone
Telefonnummer für Kundenanfragen (mit Ländervorwahl).
DEV / TODO
Kontaktangaben fehlen
Es müssen eine erreichbare E-Mail-Adresse und eine Telefonnummer eingetragen werden, unter denen Anbieter und Anschrift unmittelbar erreichbar sind. Zusätzlich ist die Erreichbarkeit (Geschäftszeiten) festzulegen.
4. Registereintrag
- Registergericht
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: registerCourt
Registergericht, bei dem der Betreiber eingetragen ist (z. B. Amtsgericht).
- Registernummer
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: registerNumber
Registernummer aus dem Handelsregister, wie sie im Registerauszug steht (ohne Beispielwert).
DEV / TODO
Registerangaben fehlen
Registergericht und Registernummer sind einzutragen. Besteht keine Registereintragung, ist stattdessen zu prüfen und zu vermerken, welche Impressumsangaben für den Anbieter an ihre Stelle treten.
5. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: vatId
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a UStG.
DEV / TODO
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer fehlt
Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ist einzutragen. Ist keine vorhanden, ist zu klären, ob stattdessen eine Steuernummer oder eine andere Kennung anzugeben ist.
6. Verantwortlich für journalistisch-redaktionelle Inhalte
Ob POSTWEG journalistisch-redaktionelle Inhalte anbietet, die eine Angabe nach § 18 Abs. 2 MStV auslösen, ist rechtlich zu klären. Sobald eine solche Angabe nötig ist, wird sie hier eingetragen.
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: responsibleForContent
Name und Anschrift der für journalistisch-redaktionelle Inhalte verantwortlichen Person.
DEV / TODO
Verantwortliche Person für Inhalte klären
Name und Anschrift der verantwortlichen Person sind einzutragen, falls die Vorschrift anwendbar ist. Andernfalls ist zu dokumentieren, warum die Angabe entfällt.
7. Druck- und Versandpartner
Druck, Kuvertierung und Versand erfolgen über einen Druck- und Versandpartner, an den das Dokument und die Empfängeradresse übermittelt werden.
DEV / TODO
Betreiberangabe fehlt: shippingPartnerLegalName
Rechtlicher Name des Druck- und Versandpartners, an den Dokument und Empfängeradresse übermittelt werden.
DEV / TODO
Angabe zum Druck- und Versandpartner fehlt
Name und Anschrift des Druck- und Versandpartners sind einzutragen. Zusätzlich ist rechtlich zu prüfen, ob eine Nennung im Impressum erforderlich oder irreführend ist. Der Partner darf in den Rechtstexten nicht als Betreiber erscheinen.
8. Verbraucherstreitbeilegung
Ob eine Pflicht oder Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht, ist nicht abschließend geklärt. Es wird hier bewusst keine Zusage erfunden.
DEV / TODO
Angaben zur Streitbeilegung und zur EU-Plattform ergänzen
Es ist rechtlich zu klären und dann einzutragen, ob eine Teilnahmebereitschaft oder -pflicht an einer Verbraucherschlichtung besteht und wie der Hinweis auf die Online-Streitbeilegung der EU zu formulieren ist. Der frühere Link auf die OS-Plattform ist seit deren Abschaltung gesondert zu bewerten.
9. Haftung für Inhalte und Links
Für diese Abschnitte existiert noch kein geprüfter Text. Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse sind rechtlich sensibel und werden nicht ohne Prüfung formuliert.
DEV / TODO
Haftungstext fehlt
Es ist ein juristisch geprüfter Text zu Haftung für eigene Inhalte, für fremde Inhalte und für verlinkte externe Seiten zu erstellen. Dieser Text darf nicht aus anderen Angeboten übernommen werden.
DEV / TODO
Rechtliche Prüfung vor Go-Live
Dieses Impressum ist unvollständig und nicht geprüft. Vor einem Go-Live muss es anwaltlich erstellt bzw. freigegeben werden; die Pflichtangaben hängen von Rechtsform, Sitz und Tätigkeit des Betreibers ab.